❓ Dokument 8/3514
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die steigenden Sozialausgaben in Thüringer Kommunen, die durch gesetzliche Änderungen und Preissteigerungen bedingt sind. Es wird die Verantwortung des Freistaats für die angemessene Finanzierung der Kommunen hervorgehoben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Thüringen, insbesondere die Landkreise und kreisfreien Städte, die für die örtliche Sozialhilfe zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, in welcher Höhe die Sozialausgaben in den Jahren 2015 bis 2025 angefallen sind und wie diese durch Zuweisungen des Bundes und des Landes kompensiert werden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen zur Höhe der Ausgaben und Zuweisungen geantwortet und die Fallzahlen für verschiedene Sozialgesetzbücher aufgelistet. Es wird eine Prognose zur Entwicklung der Fallzahlen und Ausgaben gegeben.
⚡ Einordnung
Die Analyse der Sozialausgaben ist politisch relevant, da sie die finanzielle Situation der Kommunen betrifft und die geplante Reform des kommunalen Finanzausgleichs in den Fokus rückt.