❓ Zuzüge von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – erneut nachgefragt
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Zuzügen von Personen der extremen Rechten nach Thüringen thematisiert. Es wird auf die neonazistische Initiative 'Zusammenrücken in Mitteldeutschland' verwiesen, die Personen aus dem rechten Spektrum ermutigt, nach Ostdeutschland zu ziehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Einwohner Thüringens sowie die Sicherheitsbehörden, die mit der Überwachung und Dokumentation solcher Zuzüge beauftragt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Zuzüge von Rechtsextremisten in den Jahren 2024, 2025 und 2026 sowie deren Herkunft gestellt. Zudem wird nach weiteren Erkenntnissen zur neonazistischen Initiative gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat für 2024 und 2025 jeweils Zuzüge von 11 bis 15 Personen aus dem extremen rechten Spektrum festgestellt. Im Jahr 2026 wurden bis zum 1. Mai 2026 Zuzüge von 1 bis 5 Personen registriert. Die Herkunftsländer der Zuzüge wurden ebenfalls anonymisiert angegeben.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt eine besorgniserregende Entwicklung in Thüringen auf, die von der Landesregierung beobachtet wird. Es gibt eine politische Diskussion über die Zunahme rechtsextremer Strukturen und deren Einfluss auf die Gesellschaft.