❓ Dokument 8/3736
📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele abgeschobene Personen seit 2016 unerlaubt nach Deutschland zurückgekehrt sind und welche Kosten dem Freistaat Thüringen dadurch entstanden sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen, die vom Freistaat Thüringen abgeschoben wurden, sowie die zuständigen Behörden in Thüringen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den unerlaubten Wiedereinreisen, den erlassenen Kostenbescheiden und den rechtlichen Rahmenbedingungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine umfassenden statistischen Erfassungen zu den Fragen bereitgestellt. Es sind 43 Fälle bekannt, in denen Personen unerlaubt wieder eingereist sind, und es wurden einige Kostenbescheide erlassen, jedoch keine vollständigen Daten zu den finanziellen Aspekten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen bei der Rückforderung von Kosten und die rechtlichen Rahmenbedingungen, die die Durchsetzbarkeit von Forderungen betreffen. Es gibt keine internen Vorgaben für den Verzicht auf Kostenbescheide.