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ThüringenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 8/3759

19. Juni 2026Dokument 8/3759 · WP 8Thüringen
Müller
LEADER-ProgrammKohäsionspolitikEU-FörderungThüringenländliche Entwicklung

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen, einem EU-Förderprogramm zur Stärkung ländlicher Räume. Es werden Fragen zur Beteiligung der Regionen an der Kohäsionspolitik und zur Notwendigkeit europäischer Mittel für konjunkturpolitische Ziele gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die ländlichen Regionen in Thüringen, lokale Aktionsgruppen sowie die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Auffassung der Landesregierung zur Kohäsionspolitik, zur Rolle der EU-Strukturfonds und zur LEADER-Förderung gestellt. Die Landesregierung wird um Stellungnahme zu verschiedenen Aspekten der LEADER-Förderung gebeten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bekräftigt die Bedeutung der Kohäsionspolitik und unterstützt die Forderungen der LEADER-Akteure in Thüringen. Sie sieht die Kohäsionspolitik als wichtiges Instrument zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz, betont jedoch die Notwendigkeit einer klaren Trennung zwischen Kohäsionspolitik und Kriseninterventionsinstrumenten.

⚡ Einordnung

Das LEADER-Programm ist entscheidend für die Entwicklung ländlicher Räume in Thüringen. Die Diskussion über die Zukunft der EU-Fördermittel und die Rolle der Kohäsionspolitik ist politisch relevant, da sie Auswirkungen auf die Finanzierung von Projekten in ländlichen Gebieten hat.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3759, Wahlperiode 8, eingereicht 1. April 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.