❓ Dokument 8/3760
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen thematisiert, das innovative Projekte in ländlichen Räumen unterstützt. Es wird auf die aktuelle Förderperiode von 2023 bis 2027 eingegangen und die Bedeutung der EU-Fördermittel für die Entwicklung ländlicher Regionen hervorgehoben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ländliche Kommunen in Thüringen, lokale Aktionsgruppen, sowie die Bürger, die von den geförderten Projekten profitieren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Sicherstellung der Fördermittel, zur Ausrichtung der Projekte auf gemeinwohlorientierte Ziele und zur Unterstützung strukturschwacher Kommunen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass die künftige Mittelausstattung von LEADER von der EU-Entscheidung über das Gesamtbudget abhängt. Es gibt keine spezifischen Daten zu gemeinwohlorientierten Projekten oder zur Verwendung von LEADER-Mitteln für kommunale Daseinsvorsorge. Die Landesregierung setzt sich jedoch für eine angemessene Mittelausstattung ein.
⚡ Einordnung
Die politische Einordnung zeigt, dass die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen von der EU-Politik abhängt. Die Anfrage verdeutlicht die Unsicherheiten bezüglich der Finanzierung und die Notwendigkeit, strukturschwache Kommunen zu unterstützen.