❓ Versammlungslage zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt im Juli 2026
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Versammlungs- und Protestlage im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt im Juli 2026. Es werden Fragen zur Anzahl der angemeldeten Veranstaltungen sowie zu möglichen Blockadeaktionen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags, die Polizei, Protestierende sowie die Bevölkerung in Erfurt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Lageeinschätzung, zu Mobilisierungsaufrufen, zu Maßnahmen zur Verhinderung von Blockaden und zur rechtlichen Bewertung von Blockadeaktionen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erwartet eine hohe Anzahl an Protestierenden und hat Maßnahmen zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit sowie zur Sicherheit des Parteitags in Planung. Es sind bereits 20 Versammlungen mit über 23.000 Teilnehmenden angemeldet.