ThüringenKleine AnfrageAfD
❓ Bürgerrat „Frieden und Diplomatie“ in Thüringen – Nachvollziehbarkeit der Verfahren, Kontrollmechanismen und institutionelle Einordnung
1. Juli 2026Dokument 8/3855 · WP 8Thüringen
Kießling
BürgerratFriedenDiplomatieKontrollmechanismen
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Durchführung von Bürgerräten in Thüringen zum Thema 'Frieden und Diplomatie'. Es werden Fragen zur Rechtsgrundlage, Zielsetzung, Teilnehmerauswahl und Dokumentation der Verfahren beantwortet.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Teilnehmer der Bürgerräte, die Thüringer Landesregierung sowie die Öffentlichkeit, die an den Ergebnissen interessiert ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, welche Kontrollmechanismen zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung der Bürgerräte existieren und wie die Ergebnisse dokumentiert und archiviert werden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Thüringer Staatskanzlei beschreibt, dass ein vertraglich vereinbarter Rahmenplan die Durchführung regelt. Die Dokumentation erfolgt durch unabhängige Unternehmen, und die Ergebnisse werden veröffentlicht.