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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Bürgerrat „Frieden und Diplomatie“ in Thüringen – Nachvollziehbarkeit der Verfahren, Kontrollmechanismen und institutionelle Einordnung

1. Juli 2026Dokument 8/3855 · WP 8Thüringen
Kießling
BürgerratFriedenDiplomatieKontrollmechanismen

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Durchführung von Bürgerräten in Thüringen zum Thema 'Frieden und Diplomatie'. Es werden Fragen zur Rechtsgrundlage, Zielsetzung, Teilnehmerauswahl und Dokumentation der Verfahren beantwortet.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Teilnehmer der Bürgerräte, die Thüringer Landesregierung sowie die Öffentlichkeit, die an den Ergebnissen interessiert ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, welche Kontrollmechanismen zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung der Bürgerräte existieren und wie die Ergebnisse dokumentiert und archiviert werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Thüringer Staatskanzlei beschreibt, dass ein vertraglich vereinbarter Rahmenplan die Durchführung regelt. Die Dokumentation erfolgt durch unabhängige Unternehmen, und die Ergebnisse werden veröffentlicht.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3855, Wahlperiode 8, eingereicht 13. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.