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ThüringenKleine AnfrageCDU

❓ Kostenpflichtige Polizeieinsätze bei Fehlalarmen in Unternehmen in Thüringen

2. Juli 2026Dokument 8/3858 · WP 8Thüringen
Kowalleck
PolizeieinsätzeFehlalarmeUnternehmenKostenpflicht

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Problematik der Kostenpflicht für Polizeieinsätze aufgrund von Fehlalarmen bei Einbruch- und Überfallmeldeanlagen in Thüringen. Unternehmen sehen sich zunehmend mit Gebühren konfrontiert, was insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen eine finanzielle Belastung darstellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Unternehmen in Thüringen, insbesondere solche mit Lagerflächen, Baustellen und wertintensiven Materialien, die auf funktionierende Sicherheits- und Alarmtechnik angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der kostenpflichtigen Polizeieinsätze, den erzielten Gesamteinnahmen und der Bewertung der aktuellen Regelung aufgeworfen. Zudem wird nach Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

In den Jahren 2021 bis 2025 gab es insgesamt 14.437 kostenpflichtige Polizeieinsätze, mit Gesamteinnahmen von 1.723.541,09 EUR. Die Landesregierung sieht die Kostenpflicht als gerechtfertigt an, da sie dem Schutz privater Interessen dient.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3858, Wahlperiode 8, eingereicht 12. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.