📄 Dokument 8/3866

In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Abschiebung eines 70-jährigen armenischen Mannes thematisiert, der nach einem Brand in Erfurt seine Wohnung verloren hat. Es wird die rechtliche Grundlage der Abschiebung sowie die humanitären Aspekte des Einzelfalls untersucht.

Betroffen ist ein 70-jähriger Mann mit armenischer Staatsangehörigkeit, der lange in Erfurt gelebt und gearbeitet hat. Auch die städtische Ausländerbehörde und das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz sind involviert.

Es wird gefragt, auf welcher rechtlichen Grundlage die Abschiebung erfolgte und wie die besonderen Umstände des Einzelfalls bewertet wurden. Zudem wird die Auffassung der Landesregierung zum behördlichen Vorgehen erfragt.

Die Landesregierung erklärt, dass die Abschiebung rechtlich nicht zu beanstanden sei und dass die besonderen Umstände des Einzelfalls geprüft wurden. Es wurde jedoch keine besondere Härte festgestellt, die eine Aufenthaltserlaubnis rechtfertigen könnte.

Die Entscheidung zur Abschiebung wird von der Landesregierung als rechtmäßig angesehen, was in der Öffentlichkeit zu Diskussionen über die humanitären Aspekte von Abschiebungen führt. Die Migrationspolitik der Landesregierung wird als verbindend zwischen Rechtsstaatlichkeit und Humanität dargestellt.