📄 Berichte über angebliche Steindepots im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags in Erfurt
📋 Worum geht es?
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Landesregierung um Stellungnahme zu Berichten über angebliche Steindepots im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags in Erfurt gebeten. Es wird nach den Feststellungen der Polizei und anderen Behörden gefragt, die im Zeitraum vom 1. bis 5. Juli 2026 getroffen wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Polizei, die Landesregierung, die Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags sowie die Öffentlichkeit, die über die Vorfälle informiert werden möchte.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst drei zentrale Fragen: 1. Welche Feststellungen wurden zu den angeblichen Steindepots getroffen? 2. Wie bewertet die Landesregierung die Zuordenbarkeit dieser Feststellungen? 3. Wie erklärt die Landesregierung den Widerspruch zwischen den Äußerungen der Polizei?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.