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ThüringenKleine AnfrageDie Linke

❓ Auswirkungen des sogenannten Kleine-Gemeinden-Programms auf die Jahresüberschüsse und Jahresfehlbeträge der Gemeinden in Thüringen im Jahr 2024 – nachgefragt

2. Juli 2026Dokument 8/3894 · WP 8Thüringen
Bilay
Kleine-Gemeinden-ProgrammJahresüberschüsseJahresfehlbeträgeFinanzen

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die finanzielle Situation der Gemeinden in Thüringen im Jahr 2024 analysiert, insbesondere im Hinblick auf das Kleine-Gemeinden-Programm. Es wird nach den Jahresüberschüssen und -fehlbeträgen der Gemeinden gefragt, um die Wirksamkeit des Programms zu bewerten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die kreisangehörigen Gemeinden in Thüringen, die Zuweisungen aus dem Landeshaushalt erhalten haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, in welcher Höhe die Gemeinden das Haushaltsjahr 2024 mit Überschüssen oder Fehlbeträgen abgeschlossen haben und zu welchem Zeitpunkt die Jahresrechnung den Gemeinderäten vorgelegt wurde.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat die Anfrage teilweise beantwortet, jedoch fehlen viele spezifische Daten zu den Jahresabschlüssen, da diese noch nicht vollständig vorliegen. Es wird auf Verzögerungen bei den Rechnungsprüfungen hingewiesen.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3894, Wahlperiode 8, eingereicht 2. Dezember 2025

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.