📄 Dokument 8/3910
📋 Worum geht es?
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Entscheidung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum befristeten Antragsstopp für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Augsten fragt die Landesregierung nach deren Einschätzung und den möglichen Maßnahmen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind vor allem Unternehmen und Forschungseinrichtungen in Thüringen, die auf die Förderung durch das ZIM angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Bedeutung des ZIM für Thüringen, zur Entscheidung des BMWE und zu den Maßnahmen, die die Landesregierung ergreifen kann, um den Antragsstopp aufzuheben.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Unterstützung der Landesregierung für das ZIM und die Auswirkungen des Antragsstopps auf die Thüringer Wirtschaft thematisiert. Die Diskussion könnte zu einer breiteren Debatte über Innovationsförderung in Deutschland führen.