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ThüringenKleine AnfrageDie Linke

❓ Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Landesregierung und von Staatssekretärinnen und Staatssekretären – Teil II

7. Juli 2026Dokument 8/3912 · WP 8Thüringen
Bilay
NebentätigkeitenStaatssekretäreEinkünfte

📋 Worum geht es?

In diesem Dokument wird die Nebentätigkeit von Mitgliedern der Landesregierung und Staatssekretären thematisiert. Es wird erörtert, welche Nebentätigkeiten ausgeübt werden dürfen und welche Einkünfte daraus erzielt werden können.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder der Landesregierung, insbesondere die verbeamteten und nicht verbeamteten Staatssekretäre sowie deren Dienstherren.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Ausübung von Nebentätigkeiten, den erzielten Einkünften und deren Abführung an das Land gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Thüringer Staatskanzlei geben an, dass keine Ablieferungspflichten für die Nebentätigkeiten im Jahr 2025 entstanden sind. Zudem wird auf die Regelungen zur Genehmigung von Nebentätigkeiten verwiesen.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3912, Wahlperiode 8, eingereicht 10. Februar 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.