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ThüringenDringlichkeitsanfrageDie Linke

📄 Dokument 8/3914

7. Juli 2026Dokument 8/3914 · WP 8Thüringen
Bilay
Künstliche IntelligenzMinisterpräsidentThüringer StaatskanzleiRedenSchriftstücke

📋 Worum geht es?

In dieser Dringlichkeitsanfrage wird der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei Reden und Schriftstücken des Ministerpräsidenten thematisiert. Es wird hinterfragt, in welchem Umfang KI verwendet wurde und ob dies den internen Vorschriften der Staatskanzlei entspricht.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Ministerpräsident, die Thüringer Staatskanzlei sowie die Öffentlichkeit, die auf die Transparenz der Inhalte angewiesen ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, welche Reden und Druckerzeugnisse des Ministerpräsidenten unter Einsatz von KI erstellt wurden und welche internen Vorschriften zur Nutzung von KI bestehen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Staatskanzlei führt keine systematische Erfassung der KI-Nutzung und kann daher keine detaillierte Aufstellung oder prozentuale Angaben machen. Es gibt eine Dienstanweisung zur Nutzung von generativer KI, die jedoch keine Kennzeichnungspflicht für Texte vorsieht.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und zur Einhaltung interner Vorschriften auf. Kritiker könnten die mangelnde Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte als problematisch ansehen, was die Glaubwürdigkeit der politischen Kommunikation betrifft.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3914, Wahlperiode 8, eingereicht 16. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.