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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Staatsverträge und Verwaltungsabkommen des Freistaats Thüringen

9. Juli 2026Dokument 8/3933 · WP 8Thüringen
Nauer, Cotta, Laudenbach, Abicht
StaatsverträgeVerwaltungsabkommenHaushaltVerwaltung

📋 Worum geht es?

Das Dokument befasst sich mit den Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen des Freistaats Thüringen, die zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung in der Verwaltung beitragen sollen. Es wird auf die Notwendigkeit eines transparenten Überblicks über bestehende Verträge und deren Auswirkungen auf den Haushalt hingewiesen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Thüringer Staatskanzlei, die Verwaltung des Freistaats Thüringen sowie die Vertragspartner, die andere Bundesländer oder den Bund umfassen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu bestehenden Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen gestellt, darunter deren Laufzeiten, Kündigungsfristen und die finanziellen Auswirkungen auf die Personalstruktur.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Thüringer Staatskanzlei verweist auf Anlagen, die detaillierte Informationen zu den Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen enthalten. Einige Informationen sind jedoch aus Gründen des Staatswohls geheimhaltungsbedürftig.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/3933, Wahlperiode 8, eingereicht 19. Februar 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.