❓ Tatsächliche Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes auf die Verwaltung und die Bürger. Es wird untersucht, inwiefern durch das Gesetz administrative Belastungen reduziert werden können und welche konkreten Einsparungen in Personalstunden und Kosten erwartet werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Thüringens, Unternehmen sowie die Landesverwaltung und die Justizverwaltung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Einsparung von Personalstunden und Vollzeitäquivalenten durch verschiedene Artikel des Gesetzes gestellt, sowie zu den finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen und die Justiz.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass konkrete Einsparungen nicht beziffert werden können. Die Einsparungen basieren auf qualitativen Einschätzungen und allgemeinen Erkenntnissen zu Bürokratiekosten. Für einige Fragen, wie die zu den Einsparungen durch die Streichung des Finanzberichts, wurde keine konkrete Zahl genannt.