❓ Aktivitäten des Zentrums für Politische Schönheit
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Jankowski von der AfD an die Landesregierung Thüringen bezüglich eines Projekts des Zentrums für Politische Schönheit, das an Schulen durchgeführt werden könnte. Es wird die Vereinbarkeit des Projekts mit der Neutralitätspflicht und dem Beutelsbacher Konsens thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schulen in Thüringen, Schüler, Lehrer und die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Durchführung des Projekts an Schulen, den damit verbundenen rechtlichen Grundlagen und den möglichen Konsequenzen für Schulen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse über die Durchführung des Projekts an Schulen in Thüringen. Es wird betont, dass die Schulleitungen die Zulässigkeit solcher Veranstaltungen prüfen müssen und dass Werbung für politische Parteien in Schulen grundsätzlich unzulässig ist.