❓ Glasfaserausbau in Großbreitenbach: Probleme und staatliche Antworten
📋 Worum geht es?
Das Dokument thematisiert die Verzögerungen und Probleme beim Glasfaserausbau in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach. Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über die Ursachen und die Verantwortung der Landesregierung zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach sowie die kommunale Infrastruktur und die beteiligten Telekommunikationsunternehmen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Zuordnung von Verzögerungen, zur vertraglichen Ausgestaltung des Ausbaus, zu Fördermitteln, Kontrollen und rechtlichen Möglichkeiten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung stellt fest, dass die Probleme beim Glasfaserausbau nicht dem geförderten Ausbau zuzuordnen sind. Es liegen keine vertraglichen Erkenntnisse vor, und es wurden keine Beanstandungen festgestellt. Die Stadt hat gerichtliche Schritte gegen das verantwortliche Unternehmen eingeleitet.