❓ Thüringer Kommunen ohne Jahresrechnungen 2024
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Thüringer Kommunen ihre Jahresrechnungen für das Jahr 2024 nicht vorgelegt haben und welche Gründe dafür vorliegen. Zudem wird erfragt, welche Maßnahmen die Rechtsaufsichtsbehörden ergreifen, um die gesetzlichen Vorgaben durchzusetzen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Thüringen, insbesondere die Landkreise und kreisfreien Städte, die gesetzlich verpflichtet sind, Jahresrechnungen zu erstellen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, welche Kommunen keine Jahresrechnungen vorgelegt haben, welche Gründe dafür bestehen und welche Maßnahmen die Rechtsaufsichtsbehörden ergreifen, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Thüringer Finanzministeriums zeigt, dass viele Kommunen ihre Jahresrechnungen aufgrund von Prüfrückständen und personellen Engpässen nicht vorgelegt haben. Es wurden keine Fristverlängerungen gewährt, da die Rechtsaufsichtsbehörden nicht befugt sind, solche zu erteilen.