❓ Dauerbeflaggung öffentlicher Dienstgebäude in Thüringen – Bestandsaufnahme – nachgefragt
📋 Worum geht es?
Die Anfrage untersucht die Umsetzung der Dritten Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Dienstgebäude. Es wird nach den tatsächlichen Maßnahmen, Kosten und Zuständigkeiten gefragt, die seit dem Inkrafttreten der Verordnung ergriffen wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Behörden und Dienststellen des Landes Thüringen sowie die Kommunen, die öffentliche Dienstgebäude betreiben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Umsetzung der Dauerbeflaggung, zu den Kosten, zu den betroffenen Dienstgebäuden sowie zu den Maßnahmen zur Einhaltung der Verordnung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung beziehen sich auf die Fortführung der Beflaggung, die keine zentralen Dienstanweisungen oder statistischen Erhebungen umfasst. Es wird auf verschiedene Anlagen verwiesen, die detaillierte Informationen zu den Dienstgebäuden und den damit verbundenen Kosten enthalten.