❓ Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei und Vorbereitung der Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes – Teil I

Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei. Es geht um die gesetzlichen Regelungen, die seit 2017 bestehen, sowie um die Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes.

Betroffen sind die Bediensteten der Thüringer Polizei, insbesondere die Dienstkleidungsträger und die verschiedenen Polizeieinheiten.

Es werden Fragen zur bestehenden Regelung, Anzahl der Bediensteten mit verschiedenen Kennzeichnungsformen und zu geplanten Änderungen gestellt.

Die Landesregierung gibt Auskunft über die bestehenden Vorschriften zur Kennzeichnung, die Anzahl der Bediensteten mit namentlicher und numerischer Kennzeichnung sowie die geplanten Schritte zur Umsetzung des neuen Gesetzes.