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ThüringenKleine AnfrageDie Linke

❓ Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei und Vorbereitung der Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes – Teil II

14. August 2026Dokument 8/4118 · WP 8Thüringen
Hande
Thüringer Polizeinamentliche Kennzeichnungnumerische KennzeichnungBeamtengesetzRepersonalisierungen

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei sowie die Vorbereitung zur Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes. Es werden Informationen zu den Kosten, Repersonalisierungen und datenschutzrechtlichen Aspekten bereitgestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten in Thüringen sowie die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl und den Kosten der Kennzeichnungen, zu Repersonalisierungen und zu den Verfahren der Vergabe und Dokumentation gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung beinhalten, dass eine abschließende Anzahl an Ziffernfolgen derzeit nicht valide darstellbar ist. Es sind keine konkreten Fälle von unberechtigten Anschuldigungen oder Problemen mit Kennzeichnungen bekannt.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/4118, Wahlperiode 8, eingereicht 28. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.