ThüringenKleine AnfrageDie Linke
❓ Prüffälle des Thüringer Amts für Verfassungsschutz seit dem Jahr 2016
18. August 2026Dokument 8/4131 · WP 8Thüringen
Abgeordneter Hande
VerfassungsschutzPrüffälleextremistische BestrebungenInnere Sicherheit
📋 Worum geht es?
Das Dokument thematisiert die Prüffälle des Thüringer Amts für Verfassungsschutz seit 2016. Es werden die Aufgaben und Kategorien des Verfassungsschutzes erläutert sowie die Vorgehensweise bei der Einstufung von Bestrebungen und Tätigkeiten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger Thüringens sowie Organisationen und Gruppen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Kategorisierung von Bestrebungen, zur Anzahl der Prüffälle und zu den Kriterien für deren Einstufung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Thüringer Ministeriums für Inneres umfassen Informationen zu den Phänomenbereichen, den Einstufungsgraden und der Bearbeitungsweise von Prüffällen. Es wird darauf hingewiesen, dass keine statistische Erfassung der Prüffälle erfolgt.