❓ Kooperationspartner der „Alternativen Orientierungstage“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena – Teil II
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Dietrich (AfD) untersucht die Kooperation des Arbeitskreises Politische Bildung der Friedrich-Schiller-Universität Jena mit verschiedenen linken Organisationen und deren Vereinbarkeit mit dem Hochschulgesetz.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Studierenden der Friedrich-Schiller-Universität Jena sowie die genannten linken Organisationen und Gruppen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur rechtlichen Zulässigkeit der Bewerbung von Organisationen und zur Einhaltung des Neutralitätsgebots gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur betonen, dass die rechtliche Bewertung der Zusammenarbeit von den Umständen des Einzelfalls abhängt und keine eigenen Erkenntnisse über extremistische Bestrebungen vorliegen.