❓ Nutzung des Aufsichtswerkzeugs KIVI in Thüringen: Trefferzahlen, Fehlklassifikationen und Medienänderungsstaatsvertrag – Teil I
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Nutzung des Aufsichtswerkzeugs KIVI in Thüringen, das zur Identifikation potenzieller Rechtsverstöße im Internet eingesetzt wird. Es werden Zahlen zu KIVI-Funden mit Thüringen-Bezug sowie deren juristische Prüfung und Weiterleitung an die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt präsentiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Thüringer Landesmedienanstalt, die Landesregierung sowie Nutzer von Medieninhalten in Thüringen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der KIVI-Funde, deren juristischen Bewertung und den Kosten für die Thüringer Landesmedienanstalt gestellt. Zudem wird die Ausweitung von KIVI auf englisch- und arabischsprachige Inhalte thematisiert.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Thüringer Landesmedienanstalt hat seit 2022 insgesamt 452 KIVI-Funde mit Thüringen-Bezug erfasst. In 33 Fällen wurde ein Verdacht auf Rechtsverstöße angenommen. Die TLM hat 33 Fälle an die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet weitergeleitet. Die Kosten für KIVI belaufen sich seit 2022 auf 34.297,93 Euro.