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ThüringenKleine AnfrageDie Linke

❓ Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2026 – PMK -rechts

21. August 2026Dokument 8/4174 · WP 8Thüringen
König-Preuss
RassismusRechtsextremismusPolitisch motivierte KriminalitätSicherheit

📋 Worum geht es?

Das Dokument berichtet über rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in Thüringen im Zeitraum von April bis Juni 2026. Es zielt darauf ab, ein genaueres Bild der politisch motivierten Kriminalität -rechts- zu gewinnen und die Entwicklung solcher Straftaten zu dokumentieren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Thüringens, insbesondere Minderheiten und Personen, die Opfer von rassistischen oder rechtsextremistischen Straftaten werden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu registrierten Straftaten, deren Nachmeldungen, Gewaltdelikten und den damit verbundenen Ermittlungsverfahren gestellt. Zudem wird nach den Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppen gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Im 2. Quartal 2026 wurden zahlreiche Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität -rechts- registriert, darunter auch fremdenfeindliche Straftaten. Die Landesregierung hat auf die Anfragen geantwortet, jedoch aus Datenschutzgründen keine detaillierten Informationen zu den Ermittlungen bereitgestellt.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/4174, Wahlperiode 8, eingereicht 2. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.