❓ Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen

In dieser Anfrage wird die Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen thematisiert. Es wird auf die Auflösung der Interministeriellen Arbeitsgruppe und die Gespräche mit der Bundesregierung verwiesen.

Betroffen sind die Bürger Thüringens, die Landesregierung sowie die beteiligten Ministerien und die K+S Kali GmbH.

Es werden Fragen zur Kostenübernahme, den Gesprächen mit der Bundesregierung und den finanziellen Forderungen der Landesregierung an den Bund gestellt.

Die Landesregierung hat seit der Auflösung der Arbeitsgruppe keine weiteren Gespräche mit der Bundesregierung geführt. Es wurden seit 1999 rund 460,3 Millionen Euro für Gefahrenabwehrmaßnahmen gezahlt.