❓ Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa als Baulastträger der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach
📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird der Zustand der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach thematisiert. Die Gemeinde Krölpa hat eine Sanierung aufgrund ihrer finanziellen Lage abgelehnt, was zu Fragen über die Handlungsmöglichkeiten der Straßenaufsichtsbehörde führt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Einwohner des Ortsteils Friedebach in der Gemeinde Krölpa sowie die Straßenaufsichtsbehörde des Freistaats Thüringen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen nach den Handlungsmöglichkeiten der Straßenaufsichtsbehörde, der Prüfung von Pflichtverletzungen des Baulastträgers und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Thüringer Ministeriums für Digitales und Infrastruktur verdeutlichen, dass die Straßenbaulastträger finanziell leistungsfähig sein müssen, um ihre Pflichten zu erfüllen. Es wurden keine Anordnungen oder Ersatzvornahmen in den Jahren 2020 bis 2025 getroffen. Die Landesregierung sieht kein strukturelles Vollzugsdefizit im ländlichen Raum.