❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil I
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche und praktische Handhabung von Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen untersucht. Es werden spezifische Vorgänge und behördliche Anforderungen thematisiert, die sich aus der Kontrolle des Cannabis-Anbaus ergeben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen sowie die zuständigen Behörden, insbesondere das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur konkreten Handhabung von Kontrollmaßnahmen, den rechtlichen Grundlagen und den Auswirkungen auf die Anbauvereinigungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung umfassen Informationen zu durchgeführten Prüfungen, den Umgang mit Orientierungswerten und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Anbauvereinigungen. Es wird dargelegt, dass verschiedene Bescheide erlassen wurden und dass die Anhörung der betroffenen Anbauvereinigungen nachgeholt wurde.