❓ Tatsächliche Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes – nachgefragt

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die tatsächlichen Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes zu klären. Es werden spezifische Fragen zu den finanziellen Auswirkungen und den Folgen für die Thüringer Justizverwaltung gestellt.

Betroffen sind die Thüringer Justizverwaltung, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung selbst.

Es werden Fragen zur quantitativen Erfassung der Entlastungswirkungen und den finanziellen Einsparungen durch Gesetzesänderungen gestellt.

Die Antworten der Thüringer Staatskanzlei betonen, dass eine belastbare Bezifferung der Entlastungswirkungen nicht möglich ist. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die quantitativen Auswirkungen von Gesetzesänderungen im Voraus zu schätzen.