❓ Brandschutz und Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen
📋 Worum geht es?
Das Dokument thematisiert die Sicherheitsstandards und Brandschutzmaßnahmen für stationäre Großbatteriespeicher in Thüringen, insbesondere nach einem Brand in Bautzen. Es wird untersucht, ob die bestehenden Regelungen den Anforderungen an Sicherheit und Gefahrenabwehr gerecht werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Betreiber von Batteriespeicheranlagen, die Feuerwehr, die zuständigen Behörden sowie die Anwohner in der Nähe solcher Anlagen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der in Betrieb befindlichen und geplanten Batteriespeicheranlagen sowie zu den gesetzlichen Regelungen zur Genehmigung und Sicherheitsanforderungen aufgeworfen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung beziehen sich auf die Registrierungspflicht im Marktstammdatenregister, die Genehmigungsfreistellung nach der Thüringer Bauordnung und die Anforderungen an den Brandschutz. Es wird festgestellt, dass die zuständigen Behörden in der Regel über Baugenehmigungsverfahren Kenntnis erlangen und dass keine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Großbatteriespeicher erforderlich ist.