❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Syrien – Teil I

Das Dokument behandelt die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien, insbesondere die rechtlichen und praktischen Aspekte dieser Maßnahmen seit der Machtübernahme der islamistischen de facto-Regierung.

Betroffen sind syrische Staatsangehörige in Thüringen, insbesondere Geflüchtete, die von Abschiebungen oder Rückführungen betroffen sein könnten.

Es werden Fragen zur Beteiligung der Landesregierung an Rückführungsmaßnahmen und zur Anzahl der betroffenen Geflüchteten aufgeworfen.

Die Landesregierung hat bisher keine Abschiebungen syrischer Staatsangehöriger aus Thüringen nach Syrien durchgeführt. Bis Ende Juli 2026 gab es keine entsprechenden Maßnahmen.