❓ Distanzelektroimpulsgeräte beziehungsweise Elektroschockwaffen (Taser) bei der Thüringer Polizei – nachgefragt – Teil IV
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird der Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Tasern, bei der Thüringer Polizei thematisiert. Es wird nach der rechtlichen Grundlage und den geplanten Schritten zur Einführung dieser Geräte gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Thüringer Polizei, die Landesregierung sowie die Bürgerinnen und Bürger Thüringens, insbesondere in Bezug auf Sicherheitsfragen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, ob die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten außerhalb von Spezialeinheiten bereits bestehen und welche Schritte zur Einführung geplant sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass die derzeitige Rechtslage den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten außerhalb der Spezialeinheiten ermöglicht. Es wird eine Machbarkeitsstudie durchgeführt, um den Einsatz zu prüfen.