❓ Vereinigungsverbote und Verstöße gegen Vereinigungsverbote in Thüringen – nachgefragt
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Vereinigungsverbote und der damit verbundenen Prüfungen durch das Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung behandelt. Es wird nach Gründen gefragt, warum bestimmte extrem rechte Vereinigungen nicht verboten wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind extrem rechte Vereinigungen in Thüringen sowie die zuständigen Behörden, insbesondere das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden konkrete Fragen zur Prüfung von Vereinigungen, den Gründen für das Ausbleiben von Verboten und den Ergebnissen dieser Prüfungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium für Inneres hat in seiner Antwort auf die Anfrage dargelegt, dass seit 2021 keine extrem rechte Vereinigung in Thüringen verboten wurde. Die Gründe für das Ausbleiben von Verboten werden erläutert, wobei betont wird, dass eine klare Nachweisführung für ein Verbot erforderlich ist.