❓ Absagen und Einschränkungen von Vorträgen und Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen aus mutmaßlich politischen Gründen
📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Vorträge und Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen zwischen 2020 und 2026 aus politischen Gründen abgesagt oder nicht genehmigt wurden. Die Sonderberichterstatterin der UN für Meinungsfreiheit kritisiert die Absagen und verweist auf mögliche Ungleichbehandlungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Hochschulen in Thüringen, insbesondere die Bauhaus-Universität Weimar, die Friedrich-Schiller-Universität Jena und andere staatliche Hochschulen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, wie viele Veranstaltungen abgelehnt oder eingeschränkt wurden und aus welchen Gründen. Zudem wird die Landesregierung nach ihrer Einschätzung zur Ungleichbehandlung und zur akademischen Freiheit befragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine Anhaltspunkte für eine Ungleichbehandlung festgestellt. Die Genehmigung von Veranstaltungen obliegt den Hochschulen, und es wurden keine Veranstaltungen genehmigt, bei denen vergleichbare Sicherheitsbedenken bestanden. Die FSU nennt spezifische Fälle von Absagen und Einschränkungen.