❓ Luftbilddatenbank und -karteien der Thüringer Polizei – nachgefragt
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung und Verwaltung von Luftbilddaten durch die Thüringer Polizei thematisiert. Es wird untersucht, welche Arten von Luftbildaufnahmen existieren, wie sie gespeichert und genutzt werden, sowie die rechtlichen Grundlagen für deren Verwendung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Thüringer Polizei, das Landeskriminalamt, sowie die Bürger, deren Daten möglicherweise erfasst werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Art und Weise der Erfassung, Speicherung und Nutzung von Luftbilddaten gestellt, insbesondere in Bezug auf Datenschutz und rechtliche Grundlagen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass es keine zentrale Luftbilddatenbank gibt und dass die Polizei Luftbildaufnahmen nur in spezifischen Fällen anfertigt. Technische Metadaten werden gespeichert, jedoch keine GPS-Daten. Die Nutzung erfolgt gemäß den Vorgaben des Polizeiaufgabengesetzes und der Strafprozessordnung.