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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Nutzung von WhatsApp und anderen Messengerdiensten durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten

28. Juli 2026Dokument 8/4426 · WP 8Thüringen
Cotta
WhatsAppDatenschutzRundfunk

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die Nutzung von WhatsApp und anderen Messengerdiensten durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten thematisiert. Der Fokus liegt auf den datenschutzrechtlichen Aspekten und der Verantwortung der Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die Landesregierung von Thüringen sowie die Bürger, die diese Dienste nutzen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Nutzung von Messengerdiensten, den verarbeiteten personenbezogenen Daten und der datenschutzkonformen Nutzung durch Rundfunkanstalten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung verweist auf den Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten und äußert, dass keine detaillierten Informationen zu den Fragen 2 bis 4 vorliegen. Es wird eine Bewertung der Nutzung von Messengerdiensten unter Datenschutzgesichtspunkten gefordert.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/4426, Wahlperiode 8, eingereicht 9. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.