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ThüringenKleine AnfrageAfD

❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil I

24. September 2026Dokument 8/4432 · WP 8Thüringen
Nadine Hoffmann
ImmissionsschutzGenehmigungsverfahrenProjektmanagerUmwelt

📋 Worum geht es?

Das Dokument befasst sich mit der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Rahmen des Bundesimmissionsschutzgesetzes in Thüringen. Es werden Fragen zur Einbindung von Behörden und zur Auswahl von Projektmanagern und Sachverständigen behandelt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Genehmigungsbehörden, kommunale Spitzenverbände, Vorhabenträger und die Landesregierung von Thüringen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Einbindung von Genehmigungsbehörden in die Erarbeitung eines Erlasses, zur Auswahl von Projektmanagern und Sachverständigen sowie zu den Kosten und der Dauer von Genehmigungsverfahren gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass die Genehmigungsbehörden im Einzelfall entscheiden und dass die Auswahl von Projektmanagern und Sachverständigen nach spezifischen Kriterien erfolgt. Zudem wird auf die Anzahl der Personalstellen in den Genehmigungsbehörden eingegangen.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/4432, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.