❓ IT-gestützte Datenanalyse beim Amt für Verfassungsschutz Thüringen? – Teil II
📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird die Rolle des Amts für Verfassungsschutz Thüringen in länderübergreifenden IT-gestützten Datenanalysen thematisiert. Es wird gefragt, wie das Amt in gemeinsame Vorhaben eingebunden ist und welche Geheimhaltungsmaßnahmen bestehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind das Amt für Verfassungsschutz Thüringen, andere Sicherheitsbehörden sowie die Öffentlichkeit, die von den Geheimhaltungsmaßnahmen betroffen ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Beteiligung des Verfassungsschutzes an gemeinsamen Projekten, zu Zugriffsrechten und zu durchgeführten Prüfungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Thüringer Ministeriums für Inneres betonen, dass viele Informationen aus Gründen des Methodenschutzes nicht offengelegt werden können. Es wird auf die Geheimhaltungsverpflichtungen verwiesen.