❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil II
📋 Worum geht es?
Das Dokument befasst sich mit der Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Thüringen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Es wird auf die Antworten des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten zu einer Kleinen Anfrage eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Fachbehörden für Arten- und Naturschutz sowie die Immissionsschutzbehörden in Thüringen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Sicherstellung der Belange des Arten- und Naturschutzes sowie des Immissionsschutzes bei der Anwendung eines Erlasses gestellt. Zudem wird nach den Gründen für Verzögerungen bei Genehmigungsverfahren gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Ministeriums bestätigen, dass die zuständigen Fachbehörden frühzeitig in den Prozess eingebunden werden. Die Prüfung immissionsschutzrechtlicher Belange obliegt der Immissionsschutzbehörde. Ein Personalmangel in den Genehmigungsbehörden wird als Grund für Verzögerungen genannt.