📄 Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 5 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union in Verbindung mit § 54b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems (Verordnung zur Cloud- und KI-Entwicklung); KOM (2026) 502 endg.

Das Dokument informiert über einen Vorschlag der Europäischen Union zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems. Es handelt sich um eine Unterrichtung gemäß der Thüringer Verfassung und Geschäftsordnung.

Betroffen sind die Institutionen der Europäischen Union sowie Unternehmen und Organisationen, die im Bereich Cloud- und KI-Technologien tätig sind.

Es wird ein Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Stärkung des Cloud- und KI-Ökosystems vorgestellt.

Der Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport hat in seiner Sitzung beschlossen, keine Stellungnahme abzugeben. Es wurden keine konkreten Maßnahmen oder Positionen der Fraktionen im Dokument erwähnt.