❓ Bildungsstand der Gefangenen und Bildungsangebote für Gefangene im Thüringer Justizvollzug – Teil I

Die Anfrage befasst sich mit dem Bildungsstand von Gefangenen bei Haftantritt in den Thüringer Justizvollzugsanstalten sowie mit den schulischen und beruflichen Bildungsangeboten, die ihnen während der Haft zur Verfügung stehen. Die Fragesteller wollten wissen, über welche Schulabschlüsse und Berufsqualifikationen Gefangene verfügen und wie die vorhandenen Bildungsangebote darauf ausgerichtet sind.

Gefangene in den Thüringer Justizvollzugsanstalten (u. a. JSA Arnstadt, JVA Goldlauter, JVA Tonna, JVA Hohenleuben, JVA Untermaßfeld), das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz sowie kooperierende berufsbildende Schulen, Kammern, Innungen und freie Bildungsträger.

Die Fragesteller fragen: Welche Schulabschlüsse hatten Gefangene bei Haftantritt seit 2013/2016 (aufgeschlüsselt nach Jahr, Anstalt, Geschlecht, Vollzugsform und Staatsangehörigkeit)? Welche berufliche Ausbildungssituation lag vor? Welche Erkenntnisse gibt es zu Unterschieden im Bildungsstand zwischen deutschen und ausländischen Gefangenen sowie zur Entwicklung des Bildungsniveaus neu Inhaftierter? Welche strategischen Ziele verfolgt die Landesregierung mit der Bildung im Justizvollzug und wie werden diese gemessen? In welchen Anstalten bestehen Kooperationsvereinbarungen mit Bildungsträgern und in welchem Umfang werden sie genutzt?

Die Landesregierung legt in Anlagen Zahlen zu Schulabschlüssen (ab 2016) und Berufsabschlüssen der Gefangenen je Anstalt und Jahr vor, die auf dem seit 2025 eingeführten elektronischen Vollzugs- und Eingliederungsplan beruhen; eine Aufschlüsselung nach Geschlecht und Staatsangehörigkeit erfolgt laut Landesregierung nicht, da ältere Papierakten nicht zusätzlich ausgewertet wurden. Zu Unterschieden im Bildungsstand zwischen deutschen und ausländischen Gefangenen sowie zur Entwicklung des Bildungsniveaus liegen laut Landesregierung keine belastbaren Erkenntnisse vor; bei Sprachbarrieren werden Sprachkursangebote bereitgestellt. Ziel der schulischen Bildung sei die Erfüllung der Schul- und Berufsschulpflicht sowie die Förderung lebensbegleitenden Lernens, Ziel der beruflichen Bildung die Vorbereitung auf eine möglichst sozialversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit; die Ergebnisse würden über ein Monitoring ausgewertet. Laut Landesregierung nimmt im Durchschnitt gut ein Drittel der beschäftigten Gefangenen an einer schulischen oder beruflichen Bildungsmaßnahme teil. Zu Kooperationsvereinbarungen mit Bildungsträgern legt die Landesregierung ebenfalls Daten in einer Anlage vor; externe Bildungsträger kooperieren laut Landesregierung mit Industrie- und Handelskammer sowie Handwerkskammer zur Vermittlung staatlich anerkannter (Teil-)Qualifizierungen, eine Aufschlüsselung nach Staatsangehörigkeit erfolgt nicht.

Die Kleine Anfrage 8/2779 wurde von den Abgeordneten Mengel-Stähle und Erfurth (AfD) am 24. Juni 2026 eingereicht. Das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz hat sie namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. September 2026 beantwortet; die Antwort liegt vollständig vor. Detaillierte Zahlentabellen sind in drei Anlagen enthalten, die laut Dokument nicht abgedruckt, sondern im Abgeordneteninformationssystem und der Parlamentsdatenbank unter https://parldok.thltcloud.de/parldok elektronisch bereitgestellt werden. Die Landesregierung gibt an, dass eine Differenzierung der Daten nach Geschlecht und Staatsangehörigkeit nicht erfolgt.