❓ Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil I

Das Dokument befasst sich mit der Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens für das Jahr 2026 geändert wurden. Es wird aufgezeigt, welche Titel bisher keine Ausgaben verzeichnet haben und wie die Landesregierung plant, diese Mittel zu verwenden.

Betroffen sind verschiedene Institutionen und Organisationen in Thüringen, die von den genannten Haushaltstiteln profitieren könnten, darunter Sporthilfe, Hochschulen und kommunale Gebietskörperschaften.

Die Fragesteller fragen, wie die Landesregierung den Willen des Gesetzgebers bezüglich der genannten Titel umsetzt und welche Maßnahmen im zweiten Halbjahr 2026 geplant sind.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet, dass die Mittelabflüsse bei den genannten Titeln zum 30. Juni 2026 jeweils 0 Euro betrugen. Es wird erläutert, dass Mittel bereits gebunden sind und die Ausgaben voraussichtlich abfließen werden. Zudem wird auf die Quartalsberichterstattung über den Haushaltsvollzug verwiesen.

Die Fragesteller der Anfrage sind Abgeordnete der Fraktion Die Linke. Die Landesregierung hat die Fragen zur Mittelbewirtschaftung und den geplanten Ausgaben im laufenden Jahr beantwortet. Es wird darauf hingewiesen, dass die Mittelabflüsse stark schwanken können und die Berichterstattung regelmäßig erfolgt.