❓ Institutionelle Förderungen – Spitzabrechnung, Überschüsse und Rücklagen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nauer und Wloch (AfD) befasst sich mit der Transparenz und Nachvollziehbarkeit von institutionellen Förderungen im Thüringer Haushalt. Es werden Informationen zu den geförderten Einrichtungen, deren Haushalts- und Wirtschaftspläne sowie Rücklagen und Überschüsse erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind institutionell geförderte Einrichtungen in Thüringen, die finanzielle Unterstützung aus dem Landeshaushalt erhalten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den namentlichen Auflistungen der geförderten Einrichtungen, den vorliegenden Haushalts- und Wirtschaftsplänen, den letzten Rechenschaftsberichten und Rücklagen sowie dem Status von Rückzahlungsaufforderungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung verweist auf Anlagen, die Informationen zu den geförderten Einrichtungen enthalten. Die Begriffe 'Rechenschaft' und 'Spitzabrechnung' werden nicht in den relevanten Gesetzen verwendet, was die Beantwortung der Fragen betrifft. Die Antworten sind in den Anlagen zusammengefasst.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller bemängeln, dass die Landesregierung unvollständige Auskünfte erteilt und fordern eine transparente Offenlegung aller institutionellen Förderungen. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die ähnliche Informationen in anderen Bundesländern bereitstellen.