❓ Straßenreinigungsgebührensatzungen in Thüringer Gemeinden und Städten – nachgefragt
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Straßenreinigung in Thüringen, insbesondere die Gebühren und deren Kalkulationszeiträume. Es wird erfragt, welche Gemeinden entsprechende Satzungen haben und wie die Gebühren kalkuliert werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden und Städte in Thüringen sowie die Grundstückseigentümer und -besitzer entlang öffentlicher Straßen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur aktuellen Situation der Straßenreinigungsgebühren, einschließlich der Gemeinden mit Satzungen, der Höhe des Allgemeinanteils und der Einhaltung des Kalkulationszeitraums.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und Informationen zu den bestehenden Satzungen und deren Kalkulationen bereitgestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass der Kalkulationszeitraum von vier Jahren eingehalten wird und keine aktuellen Überschreitungen bekannt sind.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern Transparenz über die Straßenreinigungsgebühren und deren Berechnung. Die Landesregierung verweist auf die bestehenden Regelungen und die Verantwortung der Gemeinden. Zudem wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die ähnliche Themen behandelt haben.