❓ Wasserrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von Beschneiungsanlagen in Thüringen
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird erfragt, wie viele wasserrechtliche Genehmigungen für Beschneiungsanlagen in Thüringen erteilt wurden und welche Umweltkriterien dabei berücksichtigt werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden in Thüringen, insbesondere die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg, sowie die Betreiber von Beschneiungsanlagen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der erteilten Genehmigungen, den abgelehnten Anträgen und den Umweltkriterien, die bei der Genehmigung berücksichtigt werden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bestätigt, dass seit 2023 zwei Genehmigungen erteilt wurden. Im Jahr 2023 wurde eine Genehmigung im Landkreis Hildburghausen und 2026 eine im Landkreis Sonneberg erteilt. Zudem wurden 2023 und 2026 jeweils ein Antrag gestellt, wobei der Antrag von 2023 nicht abgelehnt wurde.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung antwortet, dass die Genehmigungen den Vorgaben des Thüringer Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Genehmigung nur versagt werden darf, wenn dies zum Schutz des Naturhaushalts oder aus anderen wichtigen Gründen erforderlich ist.