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ThüringenKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ Entwicklung des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms

13. Oktober 2026Dokument 8/4582 · WP 8Thüringen
Herzog
BarrierefreiheitFörderprogrammHaushaltsmittelAnträgeNachfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument thematisiert die Entwicklung des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms, das zur Verbesserung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen beiträgt. Es werden Fragen zur finanziellen Ausstattung und zur Nachfrage des Programms aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen sowie die allgemeine Bevölkerung in Thüringen, die von barrierefreien Infrastrukturen profitieren.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den Haushaltsmitteln, der Anzahl bewilligter und abgelehnter Anträge sowie dem tatsächlichen Förderbedarf in Thüringen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung gibt an, dass keine Erkenntnisse über die Haushaltsmittel und Anträge vorliegen, da das Programm vom Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen verwaltet wird. Die hohe Nachfrage nach Fördermitteln wird als Indikator für einen bestehenden Investitionsbedarf im Bereich Barrierefreiheit gewertet.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die wiederholte Überzeichnung des Programms auf einen strukturellen Mehrbedarf hinweist. Die Landesregierung bestätigt die hohe Nachfrage und verweist auf den Investitionsbedarf im Bereich Barrierefreiheit.

Quelle: Thüringen, Dokument 8/4582, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.