❓ Einheitlichkeit und Qualität der Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) in Thüringen
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Einheitlichkeit und Qualität der Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) in Thüringen. Es werden strukturelle Herausforderungen und Unterschiede in den Bearbeitungszeiten zwischen verschiedenen Landkreisen und kreisfreien Städten aufgezeigt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen in Thüringen, insbesondere die, die einen Antrag auf Feststellung des GdB stellen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Anzahl der Feststellungsbescheide, zur Vergleichbarkeit der Feststellungspraxis und zur Sicherstellung einheitlicher Maßstäbe bei der Bewertung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen zur Anzahl der Feststellungsbescheide und zu den Bearbeitungszeiten geantwortet. Es wurden insgesamt 202.939 Bescheide in den Jahren 2022 bis 2025 erlassen. Unterschiede in den Bearbeitungszeiten zwischen den Kommunen wurden festgestellt, jedoch keine gesetzlichen Vorgaben zur Bearbeitungsdauer.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht. Die Landesregierung hat auf die gestiegenen Antragszahlen und die damit verbundenen Bearbeitungszeiten hingewiesen. Es wird betont, dass die Feststellungspraxis grundsätzlich keine Unterschiede zwischen den Landkreisen aufweist.