❓ Umsetzungsstand und Ausgestaltung des angekündigten „Masterplans Fachkräftesicherung in der Pflege“ in Thüringen – Teil II

Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand und die geplanten Maßnahmen des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen zu ermitteln. Es wird insbesondere auf die Anerkennung ausländischer Pflegequalifikationen und die damit verbundenen Verfahren eingegangen.

Betroffen sind ausländische Pflegekräfte, die in Thüringen arbeiten möchten, sowie die zuständigen Behörden wie das Thüringer Landesverwaltungsamt und das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie.

Die Fragesteller fragen nach dem Verwaltungsablauf bei der Anerkennung ausländischer Pflegequalifikationen, den beteiligten Behörden, den geplanten Verfahrensänderungen, der Anzahl der durchgeführten Anerkennungsverfahren sowie der Sicherstellung der fachlichen Anforderungen bei beschleunigten Verfahren.

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass das TLVwA für die Anerkennung zuständig ist und die Bearbeitung der Anträge beschleunigt wurde. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit beträgt nun 7 Tage für die Vollständigkeitsprüfung und 4 Tage für den Feststellungsbescheid. In den Jahren 2022 bis 2025 wurden mehrere hundert Anträge bearbeitet, wobei die Bearbeitungsdauer zwischen 1,5 und 2 Jahren lag. Die Qualität der Gleichwertigkeitsprüfungen bleibt trotz der Beschleunigung der Verfahren bestehen.

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und konkrete Zahlen zu den Anerkennungsverfahren in den Jahren 2022 bis 2025 genannt. Es wird auf die Errichtung einer neuen Abteilungsgruppe im TLVwA verwiesen, die die Fachkräfteeinwanderung unterstützen soll.