❓ Hitzeaktionsplan des Landes – konkrete Umsetzung, Finanzierung und Wirksamkeitskontrolle
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt den Hitzeaktionsplan des Landes Thüringen, der im August 2026 vorgestellt wurde. Es werden 21 Maßnahmen zur Umsetzung, Finanzierung und Wirksamkeitskontrolle beschrieben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Thüringen sowie Einrichtungen wie Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kindertagesstätten und Schulen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den Einzelmaßnahmen des Hitzeaktionsplans, dem Umsetzungsstand, den finanziellen Mitteln, der Überwachung der Maßnahmen und der Erhebung von Raumtemperaturen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat 21 Maßnahmen im Hitzeaktionsplan vorgestellt und 60 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen bereitgestellt. Es gibt keine gesetzliche Grundlage für verpflichtende Hitzeschutzpläne in den genannten Einrichtungen. Die Umsetzung erfolgt nach verfügbaren Haushaltsmitteln, und eine vollständige Evaluierung soll fünf Jahre nach Veröffentlichung des Plans erfolgen.
⚡ Einordnung
Die AfD-Fraktion hat die Kleine Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat keine Daten zur Raumtemperatur in den Einrichtungen und plant keine systematische Erhebung. Die Finanzierung erfolgt überwiegend aus Haushaltsmitteln, und eine Wirkungskontrolle wird nicht durchgeführt.